Ministerpräsident Stephan Weil als Überraschungsgast

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Die Besuchergruppe aus Hildesheim im Sitzungsraum 1105.

 

Höhepunkt des Landtagsbesuchs am 10. März war der Tagesordnungspunkt 3 „Diskussion mit Landtagsabgeordneten“. Erwartet hatte die SPD-Gruppe aus Himmelsthür ihren Landtagsabgeordneten Bernd Lynack. Doch der kam nicht allein. Mit ihm betraten zur Überraschung und zugleich Freude der Besucher Ministerpräsident Stephan Weil und die Abgeordneten Ottmar von Holtz und Michael Höntsch den Sitzungsraum 1105.

 

Den Landtagsbesuch hatte Joachim Tiemer von langer Hand vorbereitet. Für die Terminfestlegung und die notwendigen Absprachen ist in all diesen Fällen die Landtagsverwaltung zuständig. Das Land gewährt einen Zuschuss zu den Fahrtkosten, wenn ein öffentliches Verkehrsmittel genutzt wird. Die Hildesheimer kamen per Bus. Übrigens wurde die Gruppe durch eine größere Anzahl Hildesheimer Bürgerinnen und Bürger verstärkt, die sich unabhängig von der Parteischiene angemeldet hatten.

Wegen der Umbauarbeiten am historischen Landtagsgebäude gab es nur ein abgespecktes Programm. Zum Einstieg wurde der Film „Impressionen aus dem Niedersächsischen Landtag“ präsentiert. Teil 2 bildete die Videoübertragung aus dem provisorischen Plenarsaal im Georg-von-Cölln-Haus. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) musste sich zum Zeitpunkt der Liveübertragung einer Fragestunde stellen, für die jeweils besondere protokollarische Regeln gelten. Es schlossen sich allgemeine Informationen über den Landtag, die Zusammensetzung, seine Arbeit und die der Ausschüsse sowie über die Umbauarbeiten an.

Die Besuchergruppe erlebte dann unmittelbar mit, welche Bedeutung der Regierungschef für die parlamentarischen Abläufe hat. Ministerpräsident Stephan Weil wurde durch seinen persönlichen Referenten darauf aufmerksam gemacht, dass einen Stock tiefer – im Plenarsaal – seine persönliche Anwesenheit unbedingt erforderlich war. Der MP verkürzte daraufhin seinen Beitrag und verabschiedete sich von seinen Besuchern und ging ins Parlament.

Das Gespräch mit den Abgeordneten war aufschlussreich und interessant. Besondere Bedeutung hatte in diesem Zusammenhang, wie die Fraktionen mit der Tatsache einer knappen – in diesem Fall einer Ein-Stimmen-Mehrheit – umgehen. Da es wenig sinnvoll sein kann, Abgeordnete im Krankenbett zu Abstimmungen zu transportieren, gilt in solchen Fällen die Verabredung eines „Pairings“. Dies sieht vor, dass für jeden kranken, beruflich oder sonst dringend verhinderten Abgeordneten der Regierungsseite ein Abgeordneter der Opposition der Abstimmung im Parlament fernbleibt. Doch nicht immer klappt diese Absprache. So war in der HAZ einen Tag später zu lesen, dass die SPD-Fraktion ihren verschnupften MdL Uwe Schwarz aus dem Krankenbett geholt hatte, um ihre Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zu gefährden.

 

 

 

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Film ab: "Impressionen aus dem Landtag".

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Sozusagen die "Regierungsbank": Die Mdl Michael Höntsch, Ottmar von Holtz und Bernd Lynack neben MP Stephan Weil (von links). Daneben Rudolf Krebsbach und Uwe Faase.

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Ein Teil der Besuchergruppe....

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...und ein anderer Teil. Fotos: J. Tiemer

 

 


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