Informationen aus erster Hand über den SPD-Bundesparteitag

 

Vorsitzender Ludwig Bommersbach begrüßte als Gast bei der Dezember-Sitzung des SPD-Ortsvereins Himmelsthür den Stellvertretenden UB-Vorsitzenden Sven Wieduwilt. Wieduwilt hatte als einer von fünf Delegierten aus dem Unterbezirk Hildesheim am SPD-Bundesparteitag in Berlin teilgenommen und konnte insofern „aus erster Hand“ zum Thema „Nach dem SPD-Parteitag: Folgerungen aus den wesentlichen Beschlüssen, Fortgang in Sachen Große Koalition“ berichten.

Ausführlich und informativ referierte er über den Verlauf des Parteitages und analysierte die politische Lage, die sich der SPD stellt. Wieduwilt betonte dabei, dass die offene Diskussion trotz aller Gegensätze konstruktiv verlaufen sei und vom „Respekt vor anderen Positionen“ bestimmt war. Der Beschluss, vor der Aufnahme von Sondierungsgesprächen die Zustimmung eines Sonderparteitages einzuholen, wurde als Kompromissformel bewertet. Zu bedenken sei in diesem Zusammenhang, dass ein solcher eintägiger Parteitag Kosten in einer Größenordnung von 1 Mio EUR verursacht.

An das Referat schloss sich eine zweistündige Diskussion an, an der sich der gesamte Vorstand beteiligte. Auch wenn es nicht das Ziel dieser Sitzung war, ein Meinungsbild zur Frage einer Großen Koalition einzuholen, wurde doch deutlich, wie hoch dafür die innerparteilichen Hürden sind. Als bemerkenswert wurde in der Diskussion u.a. bewertet, dass Themen wie die Bürgerversicherung und der Familiennachzug von Flüchtlingen zu ausschlaggebenden Kriterien vor der Aufnahme von Sondierungsgesprächen erklärt werden sollen.

In der Diskussion wurde die Auffassung vertreten, dass es Martin Schulz als Kandidat und der SPD insgesamt nicht gelungen sei, die eigenen Erfolge als Regierungspartei in geeigneter Weise zu vermitteln. Auch habe sich Schulz in bestimmten Phasen des Wahlkampfes von seinem Beratungsteam auf einen zu wenig erfolgsorientierten Kurs drängen lassen. Vorschnelle Äußerungen zur Koalitionsfrage hätten parteiintern, aber auch in der Wählerschaft unnötige Irritationen ausgelöst.

Norbert Siegel berichtet aus dem SPD-Stadtverband, dass öffentliche Parteiveranstaltungen zur Frage der Koalitionsbildung erst im zeitlichen Zusammenhang mit dem Mitgliederentscheid geplant sind.

 

 

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Vorstandssitzung im "Hotel zum Osterberg" in Hildesheim. Susanne Knorr, Ulf Knorr, Klaus Bange, Joachim Tiemer, Sven Wieduwilt, Ludwig Bommersbach und Norbert Siegel (von links).

 

 


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